„Deutschland darf sich nicht mehr raushalten“

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) sieht Deutschland wegen seiner Vergangenheit in der Pflicht, mehr Geld für das Militär auszugeben. „Gerade wegen der Deutschen Geschichte darf sich Deutschland nicht mehr raushalten“, sagte von der Leyen im Interview mit dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND).

„Wir haben uns viele Jahre mit der Begründung der Geschichte rausgehalten. Aber ein Land, das wirtschaftlich so stark wie Deutschland ist, muss auch Verantwortung dort übernehmen, wo es keinen Applaus gibt.“ Deswegen hätte die Bundeswehr im Irak die Peshmerga mit Waffen ausgestattet, damit sie sich gegen den IS verteidigen können, so von der Leyen. „Wir haben gegenüber unserer Geschichte eine Verpflichtung, hinzuschauen und aktiv Verantwortung zu übernehmen.“

Von der Leyen betonte, dass sie das Ziel, zwei Prozent der Wirtschaftsleitung für das Militär auszugeben, auf jeden Fall einhalten wolle. „Die Partner würden zu Recht nicht akzeptieren, wenn Deutschland die Sicherheit des Bündnisses will, jedoch nicht dafür zu zahlen bereit ist“, sagte von der Leyen dem RND, „unsere Soldaten haben modernes Material verdient, das sie in den Einsätzen schützt, in die das Parlament sie schickt“. Die Krisen der vergangenen Jahre hätten offengelegt, „dass wir enorme Probleme mit veraltetem Material und zu wenig Personal haben“, so die Verteidigungsministerin.

 RND