Wie Deutschland seine Zukunft verspielt

Anstatt die fundamentalen Zukunftsfragen zügig anzugehen, verharrt die geplante schwarz-schwarz-rote Koalition in der Digitalisierungsdebatte der 1980er-Jahre. Damit droht der Politik, von der technischen Entwicklung überrollt zu werden. Ein Kommentar.

Wie schon an anderer Stelle bemerkt: Im schwarz-schwarz-roten Koalitionsvertrag ist das Thema Digitalisierung ziemlich weit nach oben gerutscht. Jedenfalls im Vergleich zur letzten Legislaturperiode. Es folgt direkt auf die allgemeinen Leitlinien nationaler und europäischer Politik sowie Familie und Kinder. Und geht den Themen Arbeit, Wirtschaft, sozialer Sicherung und allem anderen voraus. Außerdem wird das Thema relativ gebündelt behandelt, auf insgesamt 13 Seiten. Das alles impliziert eine adäquate formelle Einordnung der Bedeutung von Digitalisierungspolitik gegenüber anderen Feldern.

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